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Kotitschke & Heurung Partnerschaft mbB Rechtsanwälte / Patentrecht München

Patentanwälte

Ein Patentanwalt kann seine Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, Bundespatentgericht sowie auch vor dem Bundesgerichtshof vertreten. Das Hauptbetätigungsfeld eines Patentanwaltes liegt aber in der Schaffung, Sicherung, Verwertung und Durchsetzung von gewerblichen Schutzrechten. Diese können zum Beispiel Patente, Geschmacks- und Gebrauchsmustern, Marken oder andere Schutzrechte sein. Nachfolgend informieren wir Sie über das Betätigungsfeld des Patentanwaltes am Beispiel einer neu einzureichenden Patentanmeldung beim Patentamt.

Was macht der Patentanwalt genau?

Ein wichtiges Betätigungsfeld des Patentanwalts liegt in der Ausarbeitung von Patentanmeldungen. Patente sind Schutzrechte, die für Erfindungen aus unterschiedlichen Gebiete wie zum Beispiel Pharmazie, Chemie oder Biotechnologie erteilt werden. Hierzu gehört die Beratung des Mandanten über die Möglichkeit, wie und wo gewerbliche Schutzrechte wie zum Beispiel Patente, Marken oder Geschmacksmuster zu erwerben sind. Der Patentanwalt muss die relevanten Schutzrechte ausfindig machen und die gesetzlichen Voraussetzungen für die Eintragung der Patents überprüfen. Auch eine Patentrecherche fällt in dieses Betätigungsfeld. Danach muss er die notwendigen Anmeldeformulare ausarbeiten und bei den zuständigen Patentämtern einreichen, damit er die beantragten Schutzrechte vom zuständigen Patentamt eingetragen und erteilt werden können. Nach der Eintragung des Schutzrechtes können Dritte, welche die neuen Schutzrechte benutzen wollen, über den Patentanwalt eine Lizenz erhalten. Werden Schutzrechte ohne Genehmigung genutzt, muss der Patenanwalt abmahnen oder den unberechtigten Nutzer gerichtlich verfolgen. Patente und andere Schutzrechte verhelfen dem Erfinder zu einer zeitlich begrenzten Monopolstellung. Deshalb besteht die Ausarbeitung einer Patentanmeldung aus technisch versierten Begriffen und Definitionen, die den technischen Inhalt präzise definieren und gleichzeitig den patentrechtlichen Anforderungen genügen müssen. Nicht zuletzt müssen die Ergebnisse des Patententwurfes auch in geeigneter Weise den Erfindern vorgelegt werden, da vor Einreichung der Patentanmeldung immer überprüft werden sollte, ob die Anmeldung für das Patentamt mit der Erfindung übereinstimmt.

Die Kommunikation mit dem Patentamt

Wenn die Patentanmeldung beim Patentamt eingereicht wurde, vertritt der Patentanwalt seinen Mandanten für den folgenden Bearbeitungszeitraum des eingereichten Patents vor dem verantwortlichen Sachbearbeiter des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Bearbeitung des Anmeldeformulars und die daraus resultierenden Fragen mit den Ämtern erfolgt in Schriftform oder als formale Anhörung. Ferner ist der Patentanwalt für die Überwachung der Fristen innerhalb des Bearbeitungszeitraums verantwortlich. Der Patentanwalt kann auch ein zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sein, sodass Sie auch Ihr neues Patent als Europäisches Patent über den Patentanwalt eintragen lassen können. Wer seinen Wohnsitz nicht in Deutschland inne hat, muss eine deutschen Patentanwalt für die Eintragung eines Schutzrechtes im Deutschen Patentamt zwingend beauftragen.

Markenrecht

Das Markenrecht ist in Deutschland aber auch auf internationaler Ebene ein Bestandteil des Kennzeichenrechtes. Im Geschäftswesen werden damit Produkte, also Waren oder Dienstleistungen geschützt. Jeder Anbieter oder Hersteller eines Produktes hat Anspruch darauf, den Namen für sein Produkt beziehungsweise seine Marke schützen zu lassen. Gleiches gilt auch für Unternehmenskennzeichen und Werktitel. Daneben können auch Logos und Schriftzüge, Slogans sowie gewisse Farbkombinationen, die sich eindeutig zu einer Ware oder Dienstleistung zuordnen lassen und unverwechselbar mit einer Marke in Verbindung gebracht werden, geschützt werden. Wer ein neues, erfolgreiches Produkt auf den Markt bringt und damit eine neue Marke kreiert, der sollte sich den Namen in jedem Fall schützen lassen. Denn sonst kann es passieren, dass dies ein Mitbewerber tut, der ein ähnliches Produkt auf dem Markt hat, und einem verbietet, das Produkt weiter unter dem gewählten Namen zu verbreiten. Ist allerdings der Name einmal geschützt, so können selbst Konkurrenten zu einer Unterlassung der Verwendung eines bestimmten Namens aufgefordert und durchaus auch mit hohen Geldstrafen abgemahnt werden.

Definition des Begriffs Marke

Eine Marke markiert in der Regel einen wesentlichen Teil eines Unternehmenswertes. Hat ein Unternehmer die Marke schützen lassen, ist sie ein besonders rechtlich geschütztes Zeichen, das die dahinter stehende Ware oder auch Dienstleistung kennzeichnet. Die Marke weist die Waren oder auch Dienstleistungen eindeutig einem bestimmten Unternehmen zu. Mit einer guten Marke wird oft Vertrauen und Zuverlässigkeit des Produktes gegenüber dem Kunden oder auch eine gewisse Qualität verbunden. Wer sich beispielsweise einen Ferrari oder Porsche kauft, der weiß, dass er ein sehr hochwertiges und schnelles Auto erwirbt.

Wie kann ich eine Marke eintragen lassen?

Eingetragene Marken stehen in einem speziellen Register, das vom Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) geführt wird. Wichtig ist für eine Eintragung eine Unterscheidungsfunktion gegenüber anderen Produkten. Eine Eintragung in dieses Register kann selbstständig durchgeführt werden. Dies kann auf dem postalischen Weg oder auch bequem im Internet erledigt werden. Da es allerdings ein paar Feinheiten zu beachten gibt, sollten sich juristische Laien an ein Anwaltsbüro wenden, das sich mit dem Thema Markenanmeldung und Markenschutz auskennt. Der Schutz für eine Marke besteht für zehn Jahre, kann dann aber immer wieder um jeweils zehn weitere Jahre verlängert werden. Aufgehoben werden kann ein Markenschutz durch eine Löschung. Für all diese Vorgänge sind Gebühren fällig. Eine Anmeldung beim DPMA kostet derzeit beispielsweise 300 Euro, eine Online-Anmeldung ist etwas günstiger.

Patentanwalt Zahnmedizin München

Patentanwalt für Implantate und Prothesen in der Zahntechnik. Die Anwaltskanzlei für Patent- und Markenrecht in München ist sehr erfahren auf dem Gebiet Patente in der Zahntechnik und Zahnmedizin. Dies umfasst den Rechtsschutz für Patente auf Prothesen und Implantate. Patentanwalt Medizintechnik München - Patent Attorney medical devices Munich.

Kontakt und WebSite

Kotitschke & Heurung Partnerschaft mbB
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, European Patent,
Trademark and Design Attorneys

Eduard-Schmid-Straße 2
81541 München
Telefon: (0 89) 624298-0
E-mail: info@khp-ip.de,
Internet: www.khp-ip.de

Vertretungsberechtigte Partner: Dr. Ralf Kotitschke, Susanna Heurung
Partnerschaftsregister: Amtsgericht München PR 1188


 

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